Geschrieben von: Freiberg   
Freitag, den 07. Oktober 2011 um 06:01 Uhr

Doppik bringt Freiberger Haushalt Probleme

Die Umstellung auf die so genannte Doppik (Kunstwort: DOPPelte Buchführung in Konten) ist in der Stadtverwaltung Freiberg erfolgreich vollzogen. Erstmals legt die Verwaltung dem Stadtrat einen doppischen Haushalt vor. So weit zunächst die gute Nachricht. Denn obwohl Freiberg zu den finanzstarken Städten Sachsens zählt, ist dieser Haushalt erstmals nicht ausgeglichenen. 2,4 Millionen Euro fehlen laut des rund 800 Seiten starken Papiers. „Tatsächlich aber hätte die Stadt Freiberg – wenn wir nicht auf das doppische Rechnungswesen umgestellt hätten – einen Überschuss von ca. 5,6 Millionen Euro“, weiß Finanzbürgermeister Sven Krüger. Dies liege in der nun mit einzurechnenden Abschreibung des städtischen Vermögens. „Hier stehen bei einer Bilanzsumme von 483.649.443,35 Millionen auf der Haben-Seite beispielsweise rund 147 Millionen Euro für bebaute Grundstücke oder 66 Millionen für unsere Straßen und Plätze“, erläutert Krüger. Selbstverständlich reagiere die Verwaltung schleunigst auf das Ergebnis des ersten doppischen Haushaltes. In allen Bereichen der Verwaltung laufen Abstimmungen und Prüfungen. Denn Ziel ist weiterhin ein ausgeglichener Haushalt. „Unsere Abschreibungen finanzieren die Investitionen der Zukunft“.

Auf Basis der beschlossenen Reform des Gemeindehaushaltsrechts im November 2003 und der Verabschiedung des Gesetzes über das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im November 2007 durch den Sächsischen Landtag, hat die Stadt Freiberg die Umstellung von Kamerale auf Doppelte Buchführung erfolgreich vollzogen.

Ziel der Reform ist die Umstellung von einem zahlungsorientierten auf ein ressourcenorientiertes Haushalts- und Rechnungswesen. Zusätzlich sind höhere Kostentransparenz, Kostenvorteile und ein insgesamt effizienteres Arbeiten der Verwaltung zu erwarten. Die Umstellung für alle Kommunen im Freistaat Sachsen auf ein doppisches Haushalts- und Rechungswesen ist ab dem Jahr 2013 verpflichtend vorgesehen. Dessen ungeachtet kann die finanzstarke Stadt Freiberg keinen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2011 vorlegen. Der Grund: Die aus der Umsetzung zu veranschlagenden Abschreibungen sind mit rund acht Millionen Euro höher als der Überschuss des Haushaltes mit rund 5,6 Millionen Euro.

Damit sind die Einnahmen des Ergebnishaushaltes nicht ausreichend, um einen Haushaltsausgleich zu erzielen. Ursache hierfür ist die Entwicklung der Gewerbesteuer 2011. Die sich daraus ergebende Konsequenz sieht vor, Ausgaben der Stadt Freiberg zu senken und Einnahmen zu erhöhen. Wo und wie dies umgesetzt werden kann, wird bereits geprüft. Für die bisher geplanten Investitionen stehen nach wie vor Mittel zur Verfügung, bei welchen ein besonderes Augenmerk gelegt wird, die Attraktivität der Stadt Freiberg als Wohn- und Arbeitsort weiterhin zu steigern. Jedoch können derzeit keine zusätzlichen Investitionen finanziell untersetzt werden. Es ist notwendig, die Übergangsvorschrift gemäß § 131 (6) SächsGemO zum Ansatz zu bringen. Gemäß § 131 Abs. 6 SächsGemO bleiben im Bedarfsfall bei der Beurteilung der Gesetzmäßigkeit eines doppischen Haushaltes alle nicht zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen (beispielsweise Abschreibungen) unberücksichtigt. Die Gesetzmäßigkeit des Haushaltes orientiert sich dann an der Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr.

Die Regelung soll eine Benachteiligung der Kommunen verhindern, die bereits vor dem Pflichttermin auf das neue Haushalts- und Rechnungswesen umstellen, indem die Beurteilung des Haushaltes ausschließlich anhand der zahlungswirksamen Bestandteile und damit zunächst quasi weiterhin nach kameralen Kriterien erfolgen kann. Die Aufgabe der Stadt Freiberg ist es nun, den Ausgleich des Haushalts zu erreichen. „Ich bin überzeugt, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Stadtrat die richtigen Schritte unternehmen wird, um auch in Zukunft die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Freiberg zu gewährleisten“, erklärt Bürgermeister Sven Krüger abschließend.

Der Haushaltplan liegt vom 7. bis 17. Oktober im Büro des Oberbürgermeisters aus, wo er während der Sprechzeiten eingesehen werden kann.

 

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