Gemeindehaushalt Grimma 2011: Steuerreduzierung, Investitionsboom und positive Förderaussichten

Mit einem Gesamtvolumen von etwa 53 Millionen Euro wurde jetzt der Haushalt für 2011 durch den Stadtrat beschlossen. Dabei war die Umsetzung der Gemeindefusion das Hauptaugenmerk bei der Planung. 12,5 Millionen Euro sollen in diesem Jahr investiert werden.

„Wir können auf den ersten gemeinsamen Haushalt stolz sein“, so Oberbürgermeister Matthias Berger im Stadtrat. „Der Großteil der Investitionen fließt in den ländlichen Raum. Somit steht fest, dass es nicht nur bei Versprechen bleibt, sondern Taten folgen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, den ländlichen Raum auf das infrastrukturelle Niveau von Grimma zu heben“, sagte das Stadtoberhaupt.

Kämmerin Marion Müller betonte im Stadtrat, dass auf die Bürger in den neuen Ortsteilen keine höheren Lasten kommen, im Gegenteil, es sind zum Teil die Steuerhebesätze zum Vorjahr reduziert. „Während die kleinen Gemeinden teilweise in punkto Investitionen an ihre Grenzen gestoßen sind, stellt das Investitionsprogramm bis 2014 erhebliche Eigenmittel für zahlreiche Maßnahmen bereit“, freut sich Marion Müller.

Die Stadt kann positiv in die Zukunft blicken. Erhöhte Schlüsselzuweisungen von rund 1,8 Millionen Euro und die Zahlungen der sogenannten Hochzeitsprämie von rund 1,2 Millionen Euro sorgen für eine gute Finanzausstattung. Aber auch die Gewerbesteuern haben sich entgegen früherer Erwartungen als stabile und krisenfeste Einnahmegröße gezeigt.

Das Ziel der Verwaltung ist es, die Leistungen in den Ortsteilen an das Niveau der bisherigen Stadt Grimma anzugleichen, deshalb sind im Bereich der Sachausgaben und Zuschüsse Mehrausgaben zu verzeichnen. Von Vorteil, ganz besonders auch für die ländlichen Gemeinden, ist die Bereitstellung von europäischen Fördermitteln aus dem sogenannten LEADER-Programm, welches neben der privaten Förderung auch zahlreichen kommunalen Straßenbaumaßnahmen zu Gute kam. Mit der Erweiterung der Förderkulisse der integrierten ländlichen Entwicklung kann nun auch der Neubau und die Modernisierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im länd¬lichen Raum gefördert werden.

Investitionsbudget 2011: 12,5 Millionen

Priorität im Investitionsprogramm haben die Grundschulen in Zschoppach für 884.000 Euro und in Nerchau. In diesem Jahr sollen die Neubauten der Kindertagestätte „Spatzennest“ in Großbothen und des „Parthenzwerge-Kindergartens“ in Großbardau vorbereitet werden. Beide Baumaßnahmen sind bis 2013 im Plan. Bereits begonnene Baumaßnahmen, wie der Neubau der Großbothener Feuerwehr für eine halbe Million Euro und die energetische Sanierung der Grundschule „Wilhelm Ostwald“ für 1,4 Millionen Euro sollen einen zügigen Abschluss finden. Die Innensanierung der Grundschule in Grimma-Süd sowie eine Aufwertung des Grundschulumfeldes durch einen Spielplatz folgen anschließend. Die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Fremdiswalde und des Jagdhauses in Kössern sowie die Trockenlegung des Ragewitzer Jugendhauses gelten als weitere Positionen im Programm. In Grimma steht die Erneuerung der Laufbahn im Stadion der Freundschaft für 67.000 Euro an. In der Mittelschule Grimma sollen 157.000 Euro für eine neue Computerausstattung, Elektro- und Malerarbeiten ausgegeben werden.

Auch der Ausbau von Straßen wurde gleich im Investitionsplan verankert. So sollen in den kommenden Jahren die Borngasse in Böhlen, die Obstland-Straße in Dürrweitzschen, Am Eichenwald in Bahren, die Gasse in Keiselwitz, die Ortsverbindung Großbothen und Schaddel, die Straße Zum Galgenberg in Schaddel und die Wiesenstraße in Großbothen ausgebaut bzw. fertiggestellt werden. Die Fertigstellung der August-Bebel-Straße und Siedlerstraße kostet 1,7 Millionen Euro. Weitere Straßenbaumittel werden für den Radweg zwischen Grimma und Grechwitz, für den Wanderweg im Jutta-Park oder für die Parthenstraße in Großbardau sowie für die Umstellung auf energieeffizientere Stra¬ßenbeleuchtung eingesetzt.

Der Schuldenabbau wird weiter vorangetrieben. Bis 2014 soll der Schuldenstand von derzeit 710 Euro pro Einwohner auf 585 Euro pro Einwohner gesenkt werden.